Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Monika Rosenbaum

Stand: 03.06.2010

§ 1 Allgemeines

Für alle Geschäftsvorfälle mit der Firma Monika Rosenbaum gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachgenannten Konditionen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns schriftlich bestätigt.

Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht, unter Ausschluss des internationalen Rechts, Anwendung.

Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch. Alle auf unseren Internet- oder Katalogseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar, d. h. im Falle der Nichtverfügbarkeit muss die Ware nicht geliefert werden.

Durch die Bestellung des Kunden wird ein Angebot abgegeben, welches durch die Absendung der Ware durch uns, nicht durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, angenommen wird. Die Annahme erfolgt innerhalb der Lieferfristen, spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Eingang der Bestellung. Sollte eine Bestellung nicht ausgeführt werden, wird der Kunde hierüber informiert.

Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. Es gelten die Preise zu denen der Kunde sein Angebot abgibt.

§ 2 Wie erfolgt eine Bestellung

Bestellungen können schriftlich per Brief, Fax oder Email, telefonisch oder per Internet erfolgen.

Durch Absenden der Bestellung wird ein rechtsverbindliches Angebot abgegeben. Der Eingang der Bestellung wird per E – Mail bestätigt (bitte auf die richtige Schreibweise achten).

Bei den Produkten erfolgt der Vertragsschluss innerhalb der nachfolgend bezeichneten Lieferfristen, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Bestellung entweder durch eine Annahmeerklärung oder durch Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur.

Bei Änderungswünschen und bei Fragen zur Rücksendung steht unser Kundenservice

Tel: 02864/9502890 oder E-Mail: info@monisnaehstube.de zur Verfügung.

§ 3 Lieferbedingungen / Inland:

(1) Versandkosten

Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 60,- Euro versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe ist eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 3,90 Euro fällig, sofern mit dem Kunden nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Lieferzeiten

Der Versand der im Webshop angebotenen Waren erfolgt bei Artikeln innerhalb von 1 – 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Diese Artikel sind  vorrätig oder werden sofort hergestellt.

Der Versand von in Katalogen, Broschüren und anderen Werbemitteln angebotenen Waren erfolgt innerhalb von 1 – 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung.

Sollte ein Informations- oder Beratungsbedarf bestehen, wird der Kunde unverzüglich kontaktiert, der Versand der Ware erfolgt dann ggf. nach dem Informations- oder Beratungsgespräch.

Sollte sich der Versand ein oder mehrerer bestellter Produkte verzögern oder die Lieferung nicht möglich sein, werden wir den Kunden unverzüglich informieren, der Kunde kann ggf. seine Bestellung stornieren. Sollten Nachlieferungen notwendig sein, sind diese selbstverständlich versandkostenfrei.

Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Deshalb können wir keine Liefergarantie geben, Aktionsangebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

Die Versandzeiten des Paketdienstes DHL betragen in Deutschland nach dessen Information 1 bis 3 Werktage.

§ 4 Lieferbedingungen / Ausland:

(1) Allgemeines

Die Lieferbedingungen Inland gelten grundsätzlich auch für Auslandbestellungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt wurde.

Wir beliefern auch Bestellungen aus dem Ausland.

(2) Versandkosten

Die Versandkosten bei Lieferung innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, bitten wir zu erfragen.

(3) Lieferzeiten

Die Versandzeiten des Paketunternehmens DHL betragen in Europa nach dessen Information 2 bis 10 Tage, für Länder außerhalb Europas mindestens 5-10 Werktage, können aber im Einzelfall auch wesentlich länger dauern, da Verzögerungen aufgrund schlechter Logistikanbindung, Zollbearbeitung etc. auftreten können.

§ 5 Zahlungsbedingungen / Inland:

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass dieser mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart worden ist. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises.

Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.

Für innerdeutsche Überweisungen ist folgende Bankverbindung:

Monika Rosenbaum
Sparkasse Westmünsterland
Konto 15103377
BLZ  40154530

unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck zu nutzen.

Wir tragen die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt.

§ 6 Zahlungsbedingungen / Ausland:

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

§ 7 Widerruf

Das Widerrufsrecht steht nur dem Kunden nach § 312 d BGB als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zu, wenn die Vertragserklärung nicht auf die Lieferung von Waren gerichtet ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform

(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Monika Rosenbaum
Grünerweg 13
48734 Reken

E-Mail: info@monisnaehstube.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Mängel / Gewährleistung / Haftung:

Wir leisten grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend wird vereinbart, dass die Gewährleistungsfrist zwei Jahre beträgt, gerechnet ab dem Gefahrübergang. Die Angaben und Abbildungen, die im Online-Shop oder Katalogen, insbesondere die in den Preislisten enthaltenen, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt § 377 HGB. Liegt eine von uns zu vertretende Pflichtverletzung vor, ist der Kunde verpflichtet, diese mitzuteilen und kann uns eine angemessene Frist zur Nachlieferung oder zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Kunde auch Schadensersatz, so haften wir nur für Schäden an der bestellten Sache, weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Die bereitgestellten Informationen auf dieser Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für Produktinformationen der Hersteller aus den abgebildeten Beipackzetteln.

Wir verweisen auf unseren Internetseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Diese Seiten wurde vor der Verlinkung überprüft, es waren keine Rechtsverletzungen erkennbar. Wir haben aber keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten Dritter, und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 9 Datenschutz:

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert, erhoben und verarbeitet werden.

Zum Zweck der Vertragsdurchführung werden die erhobenen Daten verarbeitet und genutzt und ggf. an andere Dienstleister z. B. DHL weitergegeben. In diesem Fall ist der Empfänger der Daten zur Einhaltung des BDSG verpflichtet. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses rufen wir ggf. Adress- und Bonitätsinformationen, auch Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen, ab und leiten ggf. die für diesen Zweck erforderlichen Daten an Dienstleister, wie CEG Creditreform Consumer GmbH Europadamm 2-6, 41460 Neuss; Euro-Treuhand GmbH, Amstersamer Str. 133b, 50735 Köln weiter. Diese Dienstleister stellen die in ihren Datenbanken zur Person des Kunden gespeicherten Daten zur Verfügung, sofern wir ein berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

Negativdaten, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung aufgrund einer Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsunwilligkeit des Kunden im Rahmen gerichtlicher Verfahren bekannt werden, übermitteln wir ggf. mit Namen und Adresse an die vorbezeichneten Dienstleister. Diese Daten können Dritten zur Bonitätsprüfung bereitgestellt werden, wenn ein berechtigtes Interesse an der Nutzung dieser Daten vorliegt.

Daten werden nicht an Dritte weitergegeben (Adressverkauf). Wir nutzen Ihre Daten zum Zweck der Werbung, Marktforschung und zur Erbringung weiterer Dienstleistungen.

Der Kunde kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wir verpflichten uns sodann zur unverzüglichen Löschung, Sperrung oder Berichtigung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Auf Verlangen, erteilen wir dem Kunden gern unentgeltlich Auskunft über die zur Person des Kunden gespeicherten Daten.

Hierzu und für einen etwaigen Widerruf stehen wir Ihnen unter

Monika Rosenbaum
Grünerweg 13
48734 Reken

Tel. 02864/9502890

zur Verfügung.

Es entstehen keine anderen, als die Kosten für die Übermittlung des Widerrufs.

§ 10 Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.

§ 11 Gerichtsstand:

Für Kunden, die Ihren ständigen Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union haben, ist der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort an unserem Geschäftssitz, gleiches gilt für Kaufleute. Im Verkehr mit Kunden innerhalb der europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um Endverbraucher und um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

§ 12 Anbieterinformationen

Hausanschrift:
Monika Rosenbaum
Grünerweg 13
48734 Reken

Tel: 02864/9502890

E-Mail: info@monisnaehstube.de

Internet: www.monisnaehstube.de

Steuernummer:
307 514 709 02
Finanzamt Borken